Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB erstellt (in ihrer Grundfassung) über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Christian Böhm
Adresse: Heilighäuser Ring 10, D-61184 Karben
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE228938443, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird die Vermietung und der Verkauf von Neuwaren und Gebrauchtwaren
über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (z.B. Gerätetyp, Miet-Dauer)
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigen des Buttons ‚bestellen‘
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen‘
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.

Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.

Bei Miete eines Gegenstandes oder Gerätes beginnt der Miet-Zeitraum ab Erhalt der Ware. Bei Lieferung an eine Packstation oder einen Paketshop beginnt die Miete am Tag der Lieferung.

Gesamtkosten

Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten:
Dem Miet-Preis, der sich aus der Art des Messgerätes und der Miet-Dauer bestimmt zuzüglich der Versandkosten und der Aufwand für die Rücksendung, den der Kunde übernimmt. Abhängig von der Wahl des Zahlungsverfahren wird eine Zahlungsgebühr berechnet, die zum Kaufpreis addiert wird. Für Zahlungverfahren, für die eine Zahlungsgebühr berechnet wird, wird diese bei Auswahl des entsprechenden Zahlungsverfahrens angezeigt. Gebührenfrei sind „Barzahlung bei Abholung“ und „Vorausüberweisung“.

Die Rücksende-Kosten richten sich nach den aktuell gültigen Angeboten des vom Kunde gewählten Paketdienstes und betragen innerhalb Deutschlands für die Rücksendung in der selben Verpackung wie Lieferung maximal 6 Euro, mit Ausnahme bei mieten eines Metalldetektors, einer Flug-Drohne oder einer Wärmebild-Kamera. Hierfür betragen die Rücksende-Kosten maximal 12 Euro. Die genauen Kosten werden Ihnen auf Anfrage mitgeteilt.

Für den Rückversand aus dem Ausland fallen höhere Rücksende-Kosten an. Diese Kosten werden Ihnen auf Anfrage mitgeteilt.

Rückversand

Der Rückversand durch den Kunden hat durch versicherten Versand mit Sendungsverfolgung zu erfolgen. Der Kunde verpflichtet sich, den Sendebeleg mindestens 4 Wochen aufzubewahren, und bei Aufforderung
a) den Rückversand sowie den Zeitpunkt des Rückversandes nachzuweisen und
b) eventuelle Nachforschungen sowie Versicherungsleistungen bei Verlust der Sendung zu ermöglichen.

Überschreiten der vereinbarten Miet-Dauer ohne Absprache, verspäteter Rückversand

Bei verspätetem Rückversand (Überschreitung der Miet-Dauer ohne vorherige Absprache oder Verlängerung) kann die säumige Zeit nachträglich in Rechnung gestellt werden. Hierzu wird die jeweils günstigste Variante der regulären Mietdauer-Verlängerung (Tages- oder Wochenweise, Preise sind in der Kategorie Mietdauer-Verlängerung veröffentlicht) zuzüglich einer Bearbeitungspauschale von 16 Euro inkl. MwSt. in Rechnung gestellt.

Defekte, Verlust, Nicht-Rücksendung und Beschädigung

Der Kunde ist für die Zeit zwischen Erhalt der gemieteten Ware und deren Rücksendung für deren Erhalt gegen Verlust oder Defekte, die auf unsachgemäße Handhabung zurückzuführen sind, verantwortlich.

Bei Beschädigungen durch unsachgemäße Behandlung, grobe Verschmutzung, Kontamination mit gesundheitsschädlichem, riechendem oder radioaktivem Material, Verlust (ausgenommen beim Versand) oder Manipulation Teilen der Lieferung (das gemietete Produkt inklusive Zubehör und ggf. Versandkoffer oder -Kiste) wird die jeweils kostengünstigere Variante von Reparatur- oder Wiederbeschaffungsaufwand in Rechnung gestellt. Sollte eine Wiederbeschaffung der Lieferung durch Gründe, die der Kunde zu verantworten hat erforderlich sein, dann geht die vom Kunden gemietete Lieferung in den Besitz des Kunden über.

Sollten während der Miet-Dauer technische Defekte auftreten, die der Kunde nicht zu verantworten hat, so gehen diese Defekte zu Lasten des Anbieters.

Verweigerte oder versäumter Rücksendung

Sollte der Kunde die pünktliche Rücksendung versäumen oder verweigern, auf Kontaktaufnahme nicht reagieren oder nicht erreichbar sein oder keine Absicht erkennen lassen, dass er die gemieteten Gegenstände beabsichtigt zurück zu denen, oder die Sendungsnummer der Rücksendung zur Klärung des Verbleibes der Lieferung trotz wiederholter Aufforderung nicht zur Verfügung stellen dann wird 2 Wochen nach dem fälligen Rücksende-Termin davon ausgegangen, dass der Kunde das gemietete Produkt nicht mehr zurücksenden wird. Der Zeitwert des Produktes inklusive Zubehör, ggf. Versandkiste oder -Koffer sowie säumigen Mietzahlungen werden dem Kunden dann in Rechnung gestellt. Mit Begleichung der Rechnung geht die gesamte Lieferung in den Besitz des Kunden über.

Sicherheitsleistung (Kaution)

Alle zur Miete angebotenen Artikel werden nahezu ausnahmslos ohne Kaution versendet oder übergeben.
In einzelnen Fällen kann die Zahlung einer Kaution durch den Kunden zur Bedingung für den Versand oder eine Übergabe der gemieteten Geräte an den Kunden gemacht werden. Ob im Einzelfall eine Kaution zur Bedingung gemacht wird, wird dem Kunden auf Anfrage mitgeteilt. Sollte eine Kaution gefordert werden, dann wird der Kunde nach Bestellung darüber und über den erforderlichen Kautionsbetrag informiert. Der genaue Kautionsbetrag ist abhängig vom Wert des vom Kunden gemieteten Gerätes. Sollte der Kunde mit der Hinterlegung der geforderten Kaution nicht einverstanden sein, kann er vom Vertrag zurücktreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden vollständig zurückerstattet.

Eine durch den Kunden hinterlegte Kaution wird innerhalb von zwei Werktagen nach vereinbarungsgemäßem Rückerhalt des gemieteten Gerätes an den Kunden zinsfrei erstattet .

Eigentumsvorbehalt

Sofern Ware nicht explizit verkauft wurde, bleibt die die gelieferte Ware jedem Zeitpunkt Eigentum des Anbieters.

Weitere Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen. Der Kunde wird in diesem Fall sofort informiert.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Sofern nicht versandkostenfrei, fallen pro Bestellung einmalig die im Shop gezeigten Versandkostenpauschalen an.
Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Der Kunde trägt die Kosten für den Rückversand des gemieteten Artikels. Der Anbieter trägt die Kosten der berechtigten Rücksendung im Falle eines Widerrufs.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

  • Vorabüberweisung
  • Vorauszahlung über Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal)
  • Barzahlung bei Abholung
  • Zahlung per Rechnung (nur für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen)

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.

Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters nach Terminabsprache bar gezahlt werden.

Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Zahlung per Rechnung

Allgemeines

Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.

Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

Kauf auf Rechnung ist pro Bestellung nur bis zu einem Betrag von 200,- Euro möglich. Weiterhin darf der offene Kundensaldo maximal 350 Euro nicht überschreiten.

Der Anbieter behält sich den Ausschluss der Zahlungsart „Rechnung“  vor.

Verfügbarkeit dieser Zahlungsweise nur für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen in Deutschland

Es können nur Lieferungen an Unternehmen und öffentliche Einrichtungen in Deutschland per Rechnung bezahlt werden. Die angegebene Rechnungsanschrift muss außerdem mit der Lieferanschrift übereinstimmen und nachweislich dem angegebenen Unternehmen zugeordnet werden können.

Ist die die Existenz des Unternehmens oder die Korrektheit der Rechnungsadresse nur mit größerem Aufwand nachweisbar (es ist zum Beispiel keine Webseite des Unternehmens vorhanden) oder an der Korrektheit der Lieferadresse Zweifel bestehen, dann kann eine Lieferung auf Rechnung abgelehnt werden.

Im Falle einer Ablehnung der Lieferung auf Rechnung wird der Kunde umgehend per E-Mail informiert und die Bestellung storniert. Der Kunde ist in diesem Fall zu keiner Zahlung verpflichtet.

Einzelselbständige und Freiberufler gelten nicht als Unternehmen, so dass eine Lieferung auf Rechnung nicht möglich ist. Im Einzelfall kann der Anbieter einer Lieferung aber zustimmen.

Zahlung per Vorausüberweisung

Erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Bestellung kein Zahlungseingang, dann kann die Bestellung storniert werden. Eventuell nachträglich eingehende Zahlungen werden zurückerstattet. Nach Absprache mit dem Kunden kann eine bereits stornierte Bestellung reaktiviert und bearbeitet werden.

Zahlung über Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal)

Erfolgt innerhalb von 48 Stunden nach Bestellung kein Zahlungseingang, dann kann die Bestellung storniert werden. Eventuell nachträglich eingehende Zahlungen werden rückerstattet. Nach Absprache mit dem Kunden kann eine bereits stornierte Bestellung reaktiviert und bearbeitet werden.

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt, der Versand erfolgt durchschnittlich am nächsten Werktag. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 5. Werktag nach bestätigtem Zahlungseingang, bei Lieferung in Länder der Europäischen Union und außerhalb Deutschlands am 7. Werktag.

Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.

Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Gewährleistung

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Garantien

Der Anbieter bietet für seine Leistung dem Kunden eine Beschaffenheitsgarantie. Damit sichert der Anbieter folgende Beschaffenheit der Leistung zu:
Die Messgeräte werden auf ihre Funktion überprüft in technisch einwandfreiem Zustand versendet. Sollten Sie Zweifel an der korrekten Funktion haben, dann melden Sie sich bitte. Das Messgerät wird nach der Rücksendung überprüft und Sie werden über das Ergebnis der Prüfung informiert. Sollte ein Mangel festgestellt werden, erhalten Sie nach Wahl Ihr Geld inklusive Versandkosten zurück oder Sie bekommen ein mindestens gleichwertiges Messgerät nachgeliefert.

Vertragsgestaltung

Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert.
Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Das Gesetzes fordert aber, dass wir trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl

Internet: http://www.verbraucher-schlichter.de

Sonstiges

Der Artikelzustand der zur Miete angebotenen Artikel ist gebraucht, technisch einwandfrei und vor Versand getestet.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Auch diese Seite verwendet Cookies, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte zu optimieren und um einen attraktive Webseite betreiben zu können. Die Nutzung der Seite gilt als Zustimmung zur Cookie-Nutzung.